[vc_section][vc_row][vc_column][vc_column_text]<\/p>\n
[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row][vc_column][vc_separator css=“.vc_custom_1501578383424{padding-top: 15px !important;padding-bottom: 30px !important;}“][\/vc_column][\/vc_row][vc_row][vc_column css=“.vc_custom_1501578414958{margin-top: 30px !important;}“][vc_column_text]1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich<\/strong><\/p>\n 1.1. Die \u00e4rzte.de MediService GmbH & Co. KG (nachfolgend \u201eBetreiber\u201c genannt) betreibt die Internetplattform\u00a0<\/span>www.arzttermine.de<\/a>\u00a0<\/span>\u00fcber die Privatpersonen (nachfolgend \u201eNutzer\u201c genannt) Informationen \u00fcber niedergelassene \u00c4rzte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (nachfolgend \u201e\u00c4rzte\u201c genannt) u. a. hinsichtlich freier Termine, der Lage derer Arztpraxen sowie deren durch vorangegangene Nutzer erfolgte individuelle Bewertungen abrufen k\u00f6nnen (nachfolgend \u201eInternet-Auskunftsdienst\u201c genannt).<\/p>\n 1.2. Wesentlicher Leistungsbestandteil des Betreibers ist die Bereitstellung eines onlineplattform-basierten Internet-Auskunftsdienstes \u00fcber welchen die Nutzer, insbesondere freie Termine von \u00c4rzten einsehen sowie sonstige Informationen im Sinne der Ziffer 1.1 dieser Nutzungsbedingungen (nachfolgend \u201eAGB\u201c genannt) abrufen k\u00f6nnen.<\/p>\n 1.3. Entsprechend des wesentlichen Leistungsbestandteiles des Betreibers nach Ziffer 1.2 werden in keiner Weise irgendwelche medizinische Leistungen gegen\u00fcber den Nutzern durch den Betreiber angeboten.<\/p>\n 1.4. Die Nutzung dieses Internet-Auskunftsdienstes und der hiermit vermittelten Informationen ist nur f\u00fcr den Abruf von Informationen und somit der Suche eines passenden Arztes zugunsten der Nutzer sowie ausschlie\u00dflich f\u00fcr private Zwecke vorgesehen. Jede zweckfremde Nutzung, insbesondere zur kommerziellen Auskunftserteilung sowie jede sonstige gewerbliche Auswertung oder Nutzung von Informationen\/ Daten ist unzul\u00e4ssig.<\/p>\n 1.5. Die folgenden AGB gelten f\u00fcr die Nutzung der Internetplattform\u00a0<\/span>www.arzttermine.de<\/a>. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen auf der Internetseite\u00a0<\/span>www.arzttermine.de<\/a>\u00a0<\/span>unter \u201eAGB\u201c zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n 2. Kontaktdaten des Betreibers<\/strong><\/p>\n \u00e4rzte.de MediService GmbH & Co. KG 3. Funktionsweise der Plattform: arzttermine.de<\/strong><\/p>\n 3.1. Durch den Betreiber wird der Internet-Auskunftsdienst betrieben, den interessierte Privatpersonen im Falle des Vorgangs der Arztsuche und Terminbuchung ohne Zuteilung eines pers\u00f6nlichen Accounts als Nutzer in Anspruch nehmen k\u00f6nnen (nachfolgend auch \u201eregistrierungsfreie Funktion\u201c genannt) und\/ oder sich zus\u00e4tzlich als Nutzer mittels Zuteilung eines pers\u00f6nlichen Accounts registrieren lassen k\u00f6nnen, um hier\u00fcber Informationen, Bewertungen, Fotos sowie sonstige Inhalte (nachfolgend \u201eNutzerinhalte\u201c genannt) im Hinblick auf die \u00e4rztliche Betreuung vorzunehmen (nachfolgend auch \u201ezus\u00e4tzliche Registrierungsfunktion\u201c genannt).<\/p>\n 3.2. Im Falle einer zus\u00e4tzlichen erfolgten Registrierung bekommen die Nutzer einen pers\u00f6nlichen Account zugeteilt, \u00fcber den sie den Internet-Auskunftsdienst sowohl hinsichtlich der registrierungsfreien Funktion, als auch zwecks der zus\u00e4tzlichen Registrierungsfunktionen nutzen k\u00f6nnen.<\/p>\n 3.3. Klarstellend ist die Vereinbarung eines Termins somit auch ohne Registrierung m\u00f6glich. Entweder vorab oder im Anschluss an die Terminbuchung hat der Nutzer dann die M\u00f6glichkeit einen pers\u00f6nlichen Account angelegen zu lassen, um die zus\u00e4tzlichen Registrierungsfunktionen nutzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n 4. Registrierungsfreie Funktion\/ Erforderlichkeit einer Registrierung und jeweils dbzgl. Pflichten<\/strong><\/p>\n 4.1. Die Nutzung des Internet-Auskunftsdienstes \u00fcber\u00a0<\/span>www.arzttermine.de<\/a>\u00a0<\/span>in Form der Arztsuche und der Terminbuchung ist eine registrierungsfreie Funktion. Die weitergehende Funktion zur Vornahme von Nutzerinhalten ist hingegen nur nach erfolgreicher Registrierung m\u00f6glich.<\/p>\n 4.2. Bereits im Rahmen der registrierungsfreien Funktion (Terminbuchung) sichert jeder Nutzer zu, dass seine Angaben zu seiner Person jeweils aktuell, vollst\u00e4ndig sowie wahrheitsgem\u00e4\u00df sind.<\/p>\n 4.3. Bei der Registrierung, zwecks Nutzung der zus\u00e4tzlichen Funktionen w\u00e4hlt jeder Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Das Passwort sollte aus min. 8 Zeichen, Gro\u00df-und Kleinbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen bestehen. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff durch Dritte ausreichend zu sichern. Der Betreiber gibt das Passwort nicht an Dritte weiter und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach seinem Passwort fragen.<\/p>\n 5. Vertragsschluss zwischen Betreiber und Nutzer<\/strong><\/p>\n Durch den Registrierungsvorgang oder die Terminbuchung ohne Registrierung nach Ziffer 4 kommt ein Vertragsverh\u00e4ltnis \u00fcber die kostenlose Nutzung des Internet-Auskunftsdienstes zwischen Betreiber und Nutzer zustande, wodurch die Regelungen dieser AGB Anwendung finden (nachfolgend \u201eNutzungsvertrag\u201c genannt).<\/p>\n 6. Pflichten des Nutzers<\/strong><\/p>\n 6.1. Jeder Nutzer ist f\u00fcr sein durch die Registrierung aktiviertes Profil und f\u00fcr die von ihm hier\u00fcber ausgehenden Nutzerinhalte selbst verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Einstellung von Inhalten und bei seinen sonstigen Nutzerbeitr\u00e4gen sowie bei allen von seinem Benutzerprofil ausgehenden Inhalten, die jeweils anwendbaren Gesetze zu beachten. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer ferner, jegliche missbr\u00e4uchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen.<\/p>\n 6.2. Insbesondere verpflichtet sich jeder Nutzer im Rahmen der Nutzung des Internet-Auskunftsdienstes zu Folgendem:<\/p>\n 7. Rechte des Betreibers\/ Sanktionen und Ma\u00dfnahmen<\/strong><\/p>\n 7.1. Sobald konkrete Anhaltspunkte daf\u00fcr vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB, die weiteren Betreiberrichtlinien verletzt und\/ oder zum Schutz anderer Nutzer oder \u00c4rzte ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann der Betreiber gegen einen Nutzer Ma\u00dfnahmen insbesondere die folgenden Ma\u00dfnahmen ergreifen:<\/p>\n 7.2. Die Auswahl der zu treffenden Ma\u00dfnahme erfolgt (gegebenenfalls nach entsprechender Anh\u00f6rung des betroffenen Nutzers) unter Ber\u00fccksichtigung des jeweiligen Verhaltens des Nutzers. Die Sperrung des Nutzers bewirkt das Schlie\u00dfen aller auf seinen Namen er\u00f6ffneten oder ihm zurechenbaren Benutzerprofile. Bei endg\u00fcltig gesperrten Nutzern besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Benutzerprofils oder auf Er\u00f6ffnung eines neuen Benutzerprofils.<\/p>\n 8. Laufzeit\/ K\u00fcndigung<\/strong><\/p>\n 8.1. Ein jeder Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit, ohne Angaben von Gr\u00fcnden, durch Versenden einer K\u00fcndigungserkl\u00e4rung in Textform, per E-Mail an\u00a0<\/span>info@arzttermine.de<\/a>\u00a0<\/span>k\u00fcndigen<\/p>\n 8.2. Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzungsvertrage bei Versto\u00df gegen diese AGB mit einer Frist von 14 Tagen zum jeweiligen Monatsende zu k\u00fcndigen. Das Recht zur Sperrung sowie die weiteren Ma\u00dfnahmen im Sinne der Ziffer 8 dieser AGB bleiben hiervon unber\u00fchrt.<\/p>\n 9. Eigentums-, Urheber- und Nutzungsrechte<\/strong><\/p>\n 9.1. Der Betreiber \u00fcbertr\u00e4gt dem Nutzer keinerlei Eigentums-, Urheber- oder sonstige Schutzrechte an den Programmfunktionen des jeweiligen Benutzerkontos.<\/p>\n 9.2. Der Nutzer r\u00e4umt dem Betreiber im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen ein nicht-ausschlie\u00dfliches Nutzungsrecht im Sinne des Gesetzes \u00fcber das Urheberrecht an den von ihm eingegebenen Daten ein, soweit dies zur Durchf\u00fchrung des Nutzervertrages erforderlich ist. Mit dem Einstellen von Inhalten versichert der Nutzer, dass er \u00fcber alle Rechte zur Ver\u00f6ffentlichung und Verwertung der Inhalte verf\u00fcgt.<\/p>\n 10. Datenschutz<\/strong><\/p>\n 10.1. Bei der Preisgabe von Daten bedarf es Vertrauen. Jeder Teilnehmer im Rechtsverkehr hat ein enormes Interesse daran bestimmen zu k\u00f6nnen, ob und wie mit seinen Daten verfahren wird. Der Schutz von personenbezogenen Daten ist f\u00fcr den Betreiber daher ein zentrales Anliegen und von gro\u00dfer Bedeutung. Damit sich der Nutzer bei der Nutzung dieses Interner-Auskunftsdienstes sicher f\u00fchlt, erhebt, verarbeitet (insbesondere speichert) und nutzt der Betreiber personenbezogene Daten unter strenger Beachtung der einschl\u00e4gigen Vorschriften des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz), des Telemediengesetzes (TMG), der europ\u00e4ischen Datenschutzbestimmungen.<\/p>\n 10.2. Der Betreiber erhebt, verarbeitet (insbesondere: speichert) und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers ausschlie\u00dflich zum Zweck der Durchf\u00fchrung der mit dem Inter-Auskunftsdienst verbundenen und \u00fcber diese Plattform angebotenen Dienste.<\/p>\n 10.3. Der Betreiber wird die personenbezogenen Daten der Nutzer nicht unbefugt an sonstige Dritte weitergeben oder unbefugt zur Kenntnis bringen.<\/p>\n 10.4. Der Nutzer hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und L\u00f6schung der gespeicherten Daten.<\/p>\n 10.5. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den\u00a0<\/span>Datenschutzhinweisen<\/a>\u00a0<\/span>des Betreibers, die unter der Internetplattform\u00a0<\/span>www.arzttermine.de<\/a>\u00a0<\/span>unter \u201eDatenschutz\u201c erreichbar sind, detailliert beschrieben und geregelt.<\/p>\n 11. Haftung<\/strong><\/p>\n 11.1. Die von dem Betreiber angebotenen Dienste, Leistungen und Inhalte sollen eine professionelle Beratung oder Auskunftserteilung weder darstellen noch diese in irgendeiner Weise ersetzen. Von Nutzern ver\u00f6ffentlichte Bewertungen und Empfehlungen sind subjektive Meinungen der Nutzer und geben in keiner Weise die Auffassung des Betreibers wieder, noch sind sie dem Betreiber zurechenbar. Bewertungen, Empfehlungen oder sonstige Tipps der Nutzer stellen aus diesem Grund auch keine Kauf-, Kontrahierungs-, Kontakt- oder sonstige Empfehlung bzw. Auskunft des Betreibers dar, sondern ausschlie\u00dflich eine subjektive Meinung des jeweiligen Nutzers. Der Betreiber \u00fcbernimmt f\u00fcr die von Nutzern generierten Inhalte und f\u00fcr den durch die Gesamtheit der Inhalte aller Nutzer entstehenden Eindruck keine Garantie oder Haftung. Jede Art der Verwertung oder Nutzung der eingestellten Inhalte erfolgt daher ausschlie\u00dflich auf eigene Gefahr. Die genannten Inhalte k\u00f6nnen nur als Empfehlung bzw. Auskunft gewertet werden und sollten bei Vertragsabschl\u00fcssen nicht als Gesch\u00e4ftsgrundlage, sondern allenfalls als ein Indiz f\u00fcr die Qualit\u00e4t und Zuverl\u00e4ssigkeit der jeweiligen \u00c4rzte verstanden werden. Der Betreiber haftet auch nicht f\u00fcr den durch das Zusammenspiel der einzelnen Bewertungen sowie Empfehlungen entstehenden Gesamteindruck und den auf einen solchen Gesamteindruck zur\u00fcckzuf\u00fchrenden materiellen oder immateriellen Schaden.<\/p>\n 11.2. Hinsichtlich der Haftung des Betreibers, die aus der Verletzung von Pflichten im Rahmen des Nutzungsvertrages resultiert, ist die Haftung gleich aus welchem Rechtsgrund, der H\u00f6he nach auf die bei Vertragsschluss vertragstypisch vorhersehbaren Sch\u00e4den beschr\u00e4nkt. Dies gilt nicht, f\u00fcr die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, d.h. vertragliche Verpflichtungen, deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Durchf\u00fchrung des Vertrages \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelm\u00e4\u00dfig vertraut und vertrauen darf, f\u00fcr Sch\u00e4den an K\u00f6rper, Leben und Gesundheit, f\u00fcr vors\u00e4tzliche oder grob fahrl\u00e4ssige Pflichtverletzungen des Betreibers, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erf\u00fcllungsgehilfen, f\u00fcr Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und f\u00fcr Anspr\u00fcche aus Garantien.<\/p>\n 11.3. Der Betreiber kann weder f\u00fcr falsche Angaben in den Registrierungen verantwortlich gemacht werden, noch f\u00fcr technisch begr\u00fcndete \u00dcbertragungsverz\u00f6gerungen oder Ausf\u00e4lle.<\/p>\n 11.4. Der Betreiber \u00fcbernimmt keine Haftung f\u00fcr die unterbrechungsfreie Verf\u00fcgbarkeit des Systems sowie f\u00fcr systembedingte Ausf\u00e4lle, Unterbrechungen und\/oder St\u00f6rungen der technischen Anlagen und der Plattformdienstleistungen, soweit diese Symptome au\u00dferhalb des Einflussbereichs des Betreibers liegen. Der Betreiber haftet insbesondere nicht f\u00fcr St\u00f6rungen der Qualit\u00e4t des Zugangs zu den Plattformdienstleistungen aufgrund h\u00f6herer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. F\u00fcr unwesentliche Unterbrechungen der Plattformdienstleistungen \u00fcbernimmt der Betreiber grunds\u00e4tzlich keine Haftung.<\/p>\n 11.5. Des Weiteren haftet der Betreiber nicht f\u00fcr die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von pers\u00f6nlichen Daten der Nutzer (z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs von \u201eHackern\u201c auf die Datenbank), es sei denn der Betreiber und\/oder Erf\u00fcllungsgehilfen des Betreibers haben die unbefugte Kenntniserlangung von pers\u00f6nlichen Daten durch Dritte vors\u00e4tzlich oder grob fahrl\u00e4ssig erm\u00f6glicht.<\/p>\n 11.6. Trotz umfangreicher Bem\u00fchungen, das eigene System von externen Viren, W\u00fcrmen, und weiteren Schadensverursachern frei zu halten, kann der Betreiber die Fehler- und Virenfreiheit des Systems nicht garantieren.<\/p>\n 12. Schlussbestimmungen<\/strong><\/p>\n 12.1. Der Nutzungsvertrag unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.<\/p>\n 12.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.<\/p>\n 12.3. Der Betreiber ist berechtigt (mit einer Ank\u00fcndigungsfrist von vier (4) Wochen) seine Rechte und Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu \u00fcbertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertrags\u00fcbernahme per E-Mail an\u00a0<\/span>info@arzttermine.de<\/a>\u00a0<\/span>zu k\u00fcndigen.<\/p>\n 12.4. Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zul\u00e4ssig, N\u00fcrnberg.<\/p>\n
\nPretzfelder Str. 7-11
\n90425 N\u00fcrnberg
\ninfo@arzttermine.de<\/a><\/p>\n\n
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